Heiner Scholing MdL

Sprecher für Schulpolitik, Justizvollzug, Gedenkstätten, Religionspolitik

Rede Heiner Scholing: Landeshaushalt 2017/2018 Schwerpunkt Schule

- Es gilt das gesprochene Wort -

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,

Zunächst einmal möchte mich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Kultusministeriums für die gute Zuarbeit und schließlich auch für die aufgebrachte Geduld zu danken.

Bildung neu denken – mehr Qualität und mehr Gerechtigkeit

Das haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart und das hinterlegen wir erneut in unserem Haushalt.

Und wir wissen, was es braucht, um mehr Qualität und mehr Gerechtigkeit zu erreichen:

  •  Mehr und vor allem bessere Ganztagsschulen
  • Stress aus Schulen nehmen
  • Rahmenbedingungen für inklusive Schule verbessern
  • Schulsozialarbeit weiterentwickeln

Wir haben uns viel vorgenommen – und wir halten es ein!

Der Haushaltsplan, den die rot-grüne Landesregierung für das Kultusministerium vorlegt, kann sich sehen lassen – ganz besonders, wenn man ihn mit dem Haushaltsplan für das letzte Regierungsjahr der schwarz-gelben Vorgängerregierung vergleicht.

Der Kultushaushalt umfasst für das Jahr 2017 5 Milliarden 785 Millionen Euro.

Das sind 804 Millionen Euro oder 16 % mehr als im Jahr 2012.

Allen Negativmeldungen der Opposition zum Trotz: Niemals zuvor waren so viele Lehrerinnen und Lehrer in den Schulen in Niedersachsen tätig.

Unsere Schwerpunktsetzungen zeigen sich in mehreren Bereichen: den Ganztagsschulen, der Inklusion, der AuStattung der Schulen mit schulischer Sozialarbeit und Sprachförderung von Flüchtlingskindern.

Seit 2014 haben  wir 2.140 zusätzliche Stellen für die Ganztagsschulen bereit gestellt.

Damit war es uns möglich, die Qualität der Ganztagsschulen ganz entscheidend zu verbessern. Ca. 70 % der Niedersächsischen Schulen sind mittlerweile Ganztagsschulen.

Was bedeutet das?

  • Mehr Zeit zum Lernen
  • Schulen, die zunehmend nicht nur Orte des Lernens sind sondern auch des Lebens
  • Mehr Raum für Differenzierung und Individualisierung
  • Verzahnung von unterrichtlichen und außerunterrichtlichen Angeboten
  • Mehr Unterstützung und mehr Freiräume
  • Für die Familien Entlastung und weniger Stress

Unser zweiter großer Schwerpunkt ist die Inklusion.

Für die Weiterentwicklung der Inklusion haben wir in den Haushalten von 2014 bis 2017 1.460 zusätzliche Stellen bereitgestellt. 2018 werden noch einmal 285 Stellen dazukommen.

Zusätzlich unterstützen wir die inklusiven Schulen mit einem umfangreichen Fortbildungsangebot.

Wie Sie wissen, gibt es einen bundesweiten Mangel an Sonderpädagoginnen und Sonderpädagogen, der uns auch in Niedersachsen vor erhebliche Probleme stellt. Wir haben deshalb nicht nur die Zahl der Studienplätze für Sonderpädagogik angehoben, sondern finanzieren auch eine berufsbegleitende Qualifizierung.

Die Weiterentwicklung der Inklusion ist eine Aufgabe, die in einer Legislaturperiode bei weitem nicht abgeschlossen ist. Und sie braucht mehr als Ressourcen. Aber es ist eine lohnende Aufgabe.

Wir werden schrittweise Strukturen aufbauen, mit denen unseren Schulen leicht zugängliche, regional abgestimmte Unterstützung gegeben wird. 2017 werden die ersten regionalen Beratungs- und Unterstützungszentren Inklusive Schule ihre Arbeit aufnehmen. Dies wird ein weiterer Meilenstein der Weiterentwicklung der inklusiven Schulen sein. Weitere Bausteine werden in einem Rahmenplan zusammengetragen werden.

Diese Landesregierung hat erklärt:

Schulische Sozialarbeit ist eine Landesaufgabe. Eine schlichte Aussage von großer Bedeutung. Darauf haben Schulen lange gewartet.

Der Ausbau der schulischen Sozialarbeit ist die notwendige Antwort auf die veränderten Rahmenbedingungen, unter denen Schulen arbeiten, auf die Herausforderungen der Ganztagsschulen, auf die Herausforderungen der Inklusion. Gute Schule braucht Multiprofessionalität. Wir haben uns auf den Weg gemacht.

In der Vereinbarung zwischen der Niedersächsischen Landesregierung und den Kommunalen Spitzenverbänden Niedersachsen über die Kostentragung im Schulbereich heißt es:

Ich zitiere:

‚Seitens des Landes besteht die Absicht, in den kommenden Jahren alle öffentlichen Ganztagsschulen bedarfsgerecht mit sozialer Arbeit in schulischer Verantwortung auszustatten. Ab 2017 werden alle Hauptschulen, Realschulen, Oberschulen, Kooperativen Gesamtschulen und Integrativen Gesamtschulen berücksichtigt; hierfür stehen die Haushaltsmittel bereit.’

Das ist eine großartige Perspektive für unsere niedersächsischen Schulen.

Im vorliegenden Haushaltsplan wird die schulische Sozialarbeit erstmals nachhaltig und langfristig abgesichert.

Die große Zuwanderung von Flüchtlingen hat auch die Schulen vor große Herausforderungen gestellt. Wir haben darauf reagiert und zusätzliche Stellen zur Verfügung gestellt. Auch im Jahr 2017 werden noch einmal 619 Stellen für die Sprachförderung für schulpflichtige Flüchtlinge hinzukommen. Mit diesen Stellen ermöglichen wir ein differenziertes Förderangebot, um nicht nur deutsche Sprachkenntnisse zu vermitteln, sondern die umfassende Integration der Flüchtlingskinder in unsere Schulen und in unsere Gesellschaft zu unterstützen.

Anrede,

Bildung ist ein Schwerpunkt dieser Landesregierung. Das dokumentiert sich erneut in dem Haushaltsplan, den wir heute verabschieden werden.

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