Heiner Scholing MdL

Sprecher für Schulpolitik, Justizvollzug, Gedenkstätten, Religionspolitik

Mehr Sicherheit, bessere Personalentwicklung – Wichtige Akzente beim Krankenhausgesetz

16. September 2016. In seiner gestrigen Sitzung hat der Niedersächsische Landtag einen rot-grünen Antrag beschlossen, mit dem die Patientensicherheit vor allem in Krankenhäusern erhöht werden soll. Für die anstehende Novelle des Krankenhausgesetzes wird die Landesregierung nunmehr beauftragt, Regelungen zur Erhöhung der Arzneimitteltherapiesicherheit und zur Personalentwicklung zu treffen. Auch ein Whistleblowing-System ist angedacht, mit dem Fehler anonym gemeldet werden können.

Schon mit der letzten Novelle des Krankenhausgesetzes hat die rot-grüne Landesregierungen die Einführung von Patientenfürsprecherinnen und –fürsprechern beschlossen. 161 der 182 Krankenhäuser in Niedersachsen haben die Regelung bereits umgesetzt. „Auch im Helios Klinikum Uelzen haben wir einen engagierten Fürsprecher, der für Anregungen und Wünsche, aber auch für Sorgen und Kritik von Patientinnen und Patienten, sowie ihren Angehörigen zur Verfügung steht“, freut sich der GRÜNE Landtagsabgeordnete Heiner Scholing. „Patientinnen und Patienten befinden sich im Krankenhaus häufig in einer Abhängigkeitssituation. Der Patientenfürsprecher hat daher eine wichtige vermittelnde Funktion zwischen den individuellen Bedürfnissen von Patientinnen und Patienten auf der einen Seite und den Erfordernissen des Krankenhausbetriebes auf der anderen Seite. Das ist für beide Seiten ein Gewinn“, so Scholing weiter. Thomas Schremmer, gesundheitspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion weist zudem auf den Landespatientenschutzbeauftragten hin: „Im August hat Herr Dr. Wüst seine Arbeit aufgenommen. Er wird die Arbeit der ehrenamtlichen Fürsprecherinnen und Fürsprecher unterstützen und die Belange von Patientinnen und Patienten innerhalb der Landesregierung bearbeiten.“

Leistungsniveau an unseren Schulen erhalten

13. Juni 2016. „Gegen Bildungsabbau in Niedersachsen - Leistungsniveau an unseren Schulen erhalten - Leistung muss sich weiter lohnen“

Antrag der Fraktion der CDU

Ihr Antrag gibt mir Gelegenheit, über GUTE SCHULE zusprechen.

An ihren völlig überholten Vorstellungen von Leistung und Bildung kann ich noch einmal herausstellen, worum es uns geht.

Lernen am Negativbeispiel nennt man das in der Didaktik. Ich komme dazu!

Ich möchte aber mit einem positiven Beispiel von guter Schule beginnen.

Eine niedersächsische Grundschule hat den Deutschen Schulpreis 2016 gewonnen. Im Namen meiner Fraktion gratuliere ich der Grundschule Süsteresch in Schüttdorf zu diesem Preis. Das ist eine großartige Anerkennung für herausragende Leistungen.

Was zeichnet diese Schule aus?

Sie ist Ganztagsschule.

Inklusion ist ein zentrales Anliegen, das die ganze Schule und alles was die Schule tut, betrifft.

Individualisiertes Lernen wird gefördert.

Alle Lernbereiche sind gleichrangig.

Mitwirkung und Demokratie von Anfang an.

Und damit keine Missverständnisse entstehen: eine Gute Schule kümmert sich selbstverständlich auch um gute Leistungen.

Soviel zum Positivbeispiel. Aber ich kann Ihnen einen Blick auf das Negativbeispiel nicht ersparen. So komme ich zu ihrem Antrag.

Was stellen Sie in ihrem Antrag in den Vordergrund?

Dieser Antrag enthält in seinen insgesamt 15 Punkten nicht einen einzigen neuen Gedanken, nicht einen einzigen Vorschlag, wie die Schule verbessert werden kann.

Stattdessen versucht die CDU mit diesem Antrag, längst erledigte Debatten der vergangenen Jahre wieder aufzuwärmen.

Wegfall der Schullaufbahnempfehlung – das kann in ihrer Weltsicht nur zu einer Absenkung des Leistungsniveaus führen. Dass Lernprozesse zentral etwas zu tun haben mit Motivation, mit Freude am Lernen, mit Individualisierung von Lernprozessen usw. Schweigen im Walde

Rückkehr zum Abitur nach 9 Jahren – kein Anlass für sie, darüber nachzudenken, warum das Abitur nach 8 Jahren gescheitert ist. Zu wenig Zeit zum Lernen, zu wenig Zeit zum sich ausprobieren, zu wenig Zeit für Vertiefung – kein Wort dazu. Sie reduzieren die Debatte auf die Frage nach der Anzahl der Stunden für den naturwissenschaftlich mathematischen Unterricht.

Wegfall der Verpflichtung in Jahrgang 11 eine zweite Fremdsprache belegen zu müssen – kein Zutrauen in die Urteilskraft von jungen Erwachsenen, kein Begriff von Selbstverantwortung

Und natürlich immer wieder die Mär vom vermeintlichen rot-grünen Kampf gegen Gymnasien. Nur schade, dass all das, was sie in düstersten Farben an die Wand gemalt haben, nicht eintritt. Das massenhafte Sterben der Gymnasien findet nicht statt – und war ja auch nie beabsichtigt.

Vorschläge, wie Schulqualität verbessert werden kann? Fehlanzeige!

Herausstellen der Bedeutung der inklusiven Schule? Ebenfalls Fehlanzeige!

Die heutige Realität, der Kontext, in dem die Schule sich entwickeln muss, wird in dem CDU-Antrag überhaupt nicht zur Kenntnis genommen. Kein Wort zu den Herausforderungen und Chancen, dass ca. 30.000 Flüchtlingskinder neu in unseren Schulen aufgenommen werden.

Stattdessen setzen Sie auf pädagogische Konzepte von vorgestern:

- Sitzenbleiben beibehalten – obwohl die pädagogische Forschung immer deutlicher macht, dass das Sitzenbleiben niemandem wirklich hilft - ,

- Noten so früh wie möglich – hier trauen Sie den Grundschulen nicht zu, selbst zu entscheiden, wann sie Noten für pädagogisch sinnvoll halten
- Schullaufbahnempfehlung wieder einführen – obwohl die IGLU-Studien gezeigt haben, dass die Schullaufbahnempfehlungen die weitere Entwicklung der Schülerinnen und Schüler nicht wirklich verlässlich prognostizieren konnten, sondern stark abhängig sind vom sozialen Hintergrund der Schülerinnen und Schüler, und

- die Wahlfreiheit in der Oberstufe weiter einschränken, obwohl die Schülerinnen und Schüler bessere Leistungen erbringen können, wenn auf ihre Neigungen und Begabungen mehr eingegangen wird.

Ein Hinweis zur Unterrichtsversorgung. Ja, eine gute Unterrichtsversorgung hat etwas mit Qualität von Schule zu tun. Deshalb arbeitet das Ministerium auch intensiv daran, dass trotz erhöhter Bedarfe auch für das kommende Schuljahr eine Unterrichtsversorgung von ca. 100% erreicht wird. Aber auch bei diesem Thema sollten wir sehr sorgsam argumentieren und auf Populismus verzichten. Eine Ergänzung zu einer vertiefenden Auseinandersetzung: Im Jahr 2012, also dem letzten Jahr von Schwarz-gelb, lag  die Unterrichtsversorgung bei 102 %, das bedeutete, dass 1,601 Unterrichtsstunden je SchülerIn erteilt wurden. Im Jahr 2014 hingegen gab es bei 101 % - scheinbar also weniger – in Wirklichkeit 1,667 Unterrichtsstunden je SchülerIn, tatsächlich also 4,1% mehr Unterricht als unter Schwarz-gelb. Die schlichte Erklärung für diesen scheinbaren Widerspruch: Rot-grün stellt wesentlich mehr Lehrerstunden für Ganztagsunterricht und für Inklusion zur Verfügung als Schwarz-gelb und hat deshalb das Soll deutlich heraufgesetzt. Hinter 100 % Unterrichtsversorgung heute steckt deutlich mehr Unterricht als hinter 102% Unterrichtsversorgung vor 4 Jahren.]

Ich habe mich lange gefragt, was die CDU mit diesem Antrag eigentlich will. Wollen sie möglicherweise nur die Hintergrundmusik für kommende Wahlkämpfe komponieren?

Einen inhaltlichen Zweck kann ich nicht erkennen.

Nachtragshaushalt entlastet Kommunen

13. Oktober 2015. Rot-Grün reagiert auf die steigenden Flüchtlingszahlen mit einem weiteren Nachtragshaushalt für 2015. Der Gesetzentwurf umfasst 428,5 Millionen Euro. „Im Vordergrund stehen dabei zunächst die Entlastungen der Kommunen durch das Vorziehen von für 2016 geplanten Mitteln in Höhe von knapp 177 Millionen Euro sowie Mittel von insgesamt 219 Millionen Euro, um möglichst winterfeste Unterkünfte für die Flüchtlinge bereitzustellen“, so der grüne Landtagsabgeordnete Heiner Scholing. Im Einzelnen werden davon knapp 149 Millionen Euro für die schnelle Errichtung von 25.000 Notunterkünften verwendet sowie 70 Millionen für den Ausbau der Standorte der Landesaufnahmebehörde (LABs). „Die Menschen müssen aus den Zelten raus! Das hat oberste Priorität!“, so Scholing.

Auch die Mittel für die Sprachförderung werden aufgestockt. „Eine herausragende Aufgabe haben die Kindertagesstätten und die Schulen. Sie unterstützen die Flüchtlingskinder und -jugendlichen dabei, sich in der hiesigen Gesellschaft zurechtzufinden und fördern die gesellschaftliche Teilhabe. Darüber hinaus sind sie ein Ort, an dem Unterstützung bei der Bewältigung von traumatischen Erfahrungen gewährleistet werden muss“, so Scholing. Rund zehn Mio. Euro sollen dafür im zweiten Nachtragshaushalt bereit gestellt werden. So können weitere Lehrerinnen und Lehrer für diese wichtige Aufgabe eingestellt werden. Der Umfang der Lehrerstunden soll um mindestens 7.500 Stunden erhöht werden, was rund 250 Stellen entspricht, zusätzliche Sprachkurse für Erwachsene kommen hinzu. „Sprachkompetenz ist die wesentliche Drehschraube, um auch älteren Flüchtlingen rasch einen Weg in Ausbildung, Studium und Beruf zu ebnen“, so der grüne Landtagsabgeordnete. „Aber es braucht nicht nur mehr Geld und mehr Personal. Es braucht aber vor allem das Engagement aller Menschen, die vor der großen Aufgabe stehen, dass gerade die Integration der Kinder und Jugendlichen gelingt.“

Weitere sechs Mio. Euro sind für die Flüchtlingssozialarbeit vorgesehen, davon soll eine Million für die Unterstützung der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe eingesetzt werden. „Wir haben in den vergangenen Wochen eine Welle der Hilfsbereitschaft erlebt, für die wir dankbar sind. Dieses ehrenamtliche Engagement möchten wir unterstützen, denn es ist die Basis unserer Arbeit vor Ort“, so Scholing.

Finanzschwache Kommunen unterstützen

16. Juli 2015. Investitionsförderungsgesetz: 327 Mio. Euro für Kommunen / Besondere Unterstützung für von Konversion betroffene Regionen

Mit dem Beschluss des Niedersächsischen Kommunalinvestitionsgesetzes hat das Land Niedersachsen nun die weitere Unterstützung finanzschwacher Kommunen auch für die kommenden Jahre festgeschrieben. Von Juli 2015 bis Ende 2018 sollen insgesamt 327 Mio. Euro verteilt werden, ein Teilbetrag von zirka 15 Mio. Euro soll für Kommunen reserviert werden, die besonders von Abzug der Bundeswehr und der britischen Stationierungsstreitkräfte (Konversion) betroffen sind.

Dazu erklärt der grüne Landtagsabgeordnete Heiner Scholing: „Der Abzug der britischen Truppen sollte uns auch veranlassen, auf die historische Dimension zu verweisen. Schließlich waren es die britischen Truppen, die geholfen haben, Deutschland  von der Nazi-Herrschaft zu befreien. In der Befreiung des Konzentrationslagers Bergen-Belsen findet diese historische Tat seinen stärksten Ausdruck.“

„Das Zusammenleben mit den britischen Soldaten und ihren Familien  hat einige Gemeinden in Niedersachsen  70 Jahre lang geprägt. Und selbstverständlich ist die Infrastruktur in diesen Orten auf die Anwesenheit der Briten hochgradig eingestellt.“

Der Ort Bergen im Landkreis Celle werde fast ein Drittel seiner Bevölkerung verlieren, in Bergen und Bad Fallingboster rechne man mit mehr als 800 frei werdenden Wohnungen, in Celle mit etwa 300.

Bergen erhält mehr als vier Millionen Euro zur Bewältigung dieser Aufgabe. „Dies ist ein wichtiger Schritt, um den Kommunen und Landkreisen bei der Bewältigung der Konversion zu unterstützen. Selbstverständlich sind wir uns alle bewusst, dass weitere Schritte bzw. weitere Förderungen notwendig sein werden. Die Konversion erfolgreich zu gestalten ist eine gemeinsame  Aufgabe, der wir uns alle stellen“, so Scholing.

Breite Zustimmung in der ersten Runde gibt dem Schulgesetz Rückenwind

Darum geht's

Heute (13. März 2015) begann im Kultusausschuss das Anhörungsverfahren zur Niedersächsischen Schulgesetznovelle. Angehört wurden unter anderem der Landeselternrat, der Landesschülerrat sowie der Philologenverband Niedersachsen.

Das sagen die Grünen

Heiner Scholing, schulpolitischer Sprecher

"Anders als zu schwarz-gelben Zeiten wurden die Verbände frühzeitig in die Beratung der Schulgesetznovelle einbezogen, bereits im Vorfeld der Einbringung in den Landtag wurden die Verbände seitens des Kultusministeriums beteiligt. Die Mitwirkung von Beginn an und die dreitägige Anhörung im Ausschuss sorgen dafür, dass die Novellierung des Schulgesetzes im Land breit getragen wird. Ich freue mich, dass so viele Verbände die angestrebten Verbesserungen nicht nur unterstützen, sondern auch explizit loben. Das gibt dem neuen Schulgesetz Rückenwind."

"Wir kehren zum Abitur nach 13 Schuljahren zurück - soll das etwa eine Schwächung der Gymnasien sein? Der Philologenverband hat mit seiner Kritik, die Gymnasien würden durch die Schulgesetznovellierung geschwächt, wenig überzeugt. Der Versuch großer Polemik statt hinterlegter Aussagen ist nicht aufgegangen und widersprach der Einschätzung der anderen Verbände, die heute angehört wurden. Nicht nur für die Abschaffung des Turbo-Abis, auch für den Weg der Landesregierung im Bereich der Inklusion gibt es eine große Unterstützung der Akteure, ohne bei letzterem die Augen vor den Herausforderungen zu verschließen."

"Uns ist bewusst, dass auch weiterhin Stellschrauben nachgezogen werden müssen, schließlich sind Strukturreformprozesse immer eine Reaktion auf gesellschaftliche Veränderungen. Wir wollen dafür sorgen, dass unsere Bildungslandschaft den Ansprüchen von heute und morgen gewachsen ist - daher nehmen wir den Beteiligungsprozess und sinnvolle Vorschläge der Verbände sehr ernst. Strukturreformen alleine sind wenig wert, wenn sie nicht mit Inhalten gefüllt und breit getragen werden."

Zum Hintergrund

Die rot-grüne Landesregierung hat am 18. Februar 2015 den Entwurf für eine große Schulgesetznovelle in den Landtag eingebracht. Das Gesetz nimmt Stress aus der Schule und liefert einen wesentlichen Beitrag zu mehr Qualität, mehr Vielfalt und mehr Bildungsgerechtigkeit. Die wichtigsten Änderungen im Schulgesetz sind die Rückkehr zum Abitur nach 13 Schuljahren, die Erleichterung der Genehmigung von neuen Gesamtschulen sowie die Weiterentwicklung der Inklusion. In den nächsten Sitzungen des Kultusausschusses werden weitere Anhörungen zur Schulgesetznovelle mit den beteiligten Verbänden stattfinden. Mehr Informationen zum neuen Schulgesetz: www.gltn.de/schulgesetz

Parlamentsalltag erleben

Jonathan Heistermann, Schüler des LEG Uelzen, war eine Woche lang Hospitant bei Heiner Scholing.

Fünf Tage lang durfte ich den Abgeordneten Heiner Scholing aus dem Landkreis Uelzen bei seiner Arbeit begleiten und dabei sowohl den stressigen Alltag eines Abgeordneten, als auch die Arbeitsweise des niedersächsischen Parlaments hautnah erleben. Wie intensiv die Arbeit eines MdL (Mitglied des Landtags) ist, zeigte sich gleich am ersten Tag, als wir nach nur zwei Stunden in Hannover direkt wieder nach Uelzen fuhren, um einen Termin im Rathaus wahrzunehmen. Den nächsten Tag verbrachten wir ganz im Landkreis Uelzen, um uns mit Vertretern verschiedener Instituionen und Firmen zu treffen und über die wirtschaftliche, politische und gesellschaftliche Situation rund um die "Zuckerstadt Uelzen" zu sprechen. Zeit zum Verschnaufen bleibt bei so einer Fülle an Terminen nicht. Die letzten drei Tage schließlich verbrachte ich im Landtag, wo ich neben der sehr umfangreichen Büroarbeit, die täglich anfällt, auch knallharte Diskussionen in Ausschüssen ebenso wie das tolle Miteinander in der Fraktion der Grünen erleben konnte. Für diese sehr spannende und kurzweilige Woche, die mit einer Führung durch das Leineschloss endete, danke ich Heiner und seiner Mitarbeiterin Simone sehr herzlich!

Zu Besuch im niedersächsischen Landtag

Maximiliam übt schon mal für die Politikerkarriere.

Nach einem kurzen Fußmarsch zum Landtag hat mir Herr Scholing zuerst sein Büro gezeigt. Ich habe auch seine persönliche Mitarbeiterin Simone Stolzenbach kennengelernt. Sie muss alle Briefe und E-Mails für Herrn Scholing checken, und entscheiden ob es wichtig für ihn ist oder nicht. Wie ein riesengroßer Filter! Da fällt jeden Tag eine Menge Arbeit an. Wahnsinn!!! Danach habe ich eine Führung durch die Fraktion bekommen. Die Fraktion der Grünen ist in einem Nebengebäude vom Landtag untergebracht. Später gab es auch noch eine Führung durch das Hauptgebäude vom Landtag für mich. Ich durfte auch in den Plenarsaal gehen. Dort habe ich auf dem Platz des Landtagspräsidenten Bernd Busemann gesessen. Es war voll cool – auch mal das Gefühl zu haben der Chef zu sein! Am Rednerpult durfte ich auch stehen. Normalerweise reden dort die Abgeordneten, während der Sitzungen. Zurzeit finden aber keine Sitzungen statt, weil im Landtag Sommerpause ist.
Am Nachmittag habe ich Heiner Scholing noch zu einem Termin in die Tierärztliche Hochschule begleitet. Es wurde ein neues Labor eröffnet, indem die Studenten an Simulatoren und Dummies für ihre spätere Arbeit üben können. Z. B. Blutabnehmen oder operieren.  Früher mussten die Studenten an echten Tieren üben. Das ist natürlich Tierquälerei. Aber es ging leider nicht anders. Da Herr Scholing sich besonders für den Tierschutz einsetzt, wurde er zur Eröffnung eingeladen und ich durfte mit. Die Veranstaltung hat mit einer richtig langweiligen Rede angefangen. Aber das gehört nun mal auch dazu.  Danach haben wir eine sehr interessante Führung durch das Labor bekommen. Da konnten wir uns die ganzen neuen Geräte anschauen. Leider mussten wir uns dann schon wieder auf den Heimweg machen, da Herr Scholing noch einen wichtigen Termin in Uelzen hatte, bei dem ich aber nicht mehr mitkommen konnte. Das Politikerleben finde ich total spannend und interessant, aber auch mega-anstrengend und stressig, weil der Tag mit vielen Terminen vollgestopft ist und man kaum Pausen hat. Ich habe viel über Politik, die unterschiedlichen Parteien und den ganzen Ablauf gelernt. Das war ein richtig toller Ferienauftakt für mich!!!

Landtag Live!

06. Juni 2013. Noch bis zu den Sommerferien haben Schülerinnen und Schüler aus dem Landkreis Uelzen und der Samtgemeinde Ilmenau die Möglichkeit, im Rahmen einer Hospitation ihren Landtagsabgeordneten Heiner Scholing (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), eine Woche lang bei der Arbeit kennenzulernen. „Schülerinnen und Schüler begleiten Abgeordnete“ heißt das Projekt, welches interessierten jungen Menschen die Gelegenheit geben soll, Abgeordnete eine Woche lang „hautnah“ zu begleiten und dabei deren Aufgaben „live“ in allen parlamentsrelevanten Bereichen kennen zu lernen.
Die Aktion wird zum wiederholten Mal vom Niedersächsischen Landtag durchgeführt und läuft ab sofort bis zu den Sommerferien 2014. Sie soll damit abgeschlossen werden, dass die Jugendlichen die Ergebnisse dieses Projektes im Rahmen einer Präsentation im Niedersächsischen Landtag öffentlichkeitswirksam darstellen. Das kann beispielsweise durch eine Internet- oder eine CD-ROM-Präsentation, eine Zeitungsdokumentation, Videofilme, Collagen oder Fotoreihen geschehen.  
Die Schülerinnen und Schüler sind für diese Woche von der Schule freigestellt, sofern keine Klausuren, Abschluss- oder Abiturprüfungen anstehen, und auch versichert. Dafür soll das Projekt auch im Unterricht begleitend behandelt werden.
Interessierte Schülerinnen und Schüler können sich bei Heiner Scholing unter der Mailadresse Heiner.Scholing@lt.niedersachsen.de bewerben.

Aaron beim Zukunftstag im Landtag

Mit Heiner Scholing ein wenig Landtagsalltag schnuppern - dazu hatte Aaron Stolzenbach beim Zukunftstag Gelegenheit.

In Niedersachsen ist der „Zukunftstag für Mädchen und Jungen" Bestandteil der Berufsorientierung an den allgemein bildenden Schulen. Schülerinnen und Schüler konnten am 25. April 2013 einen Tag lang in den Berufsalltag hineinschnuppern. Im Rahmen des jeweiligen schuleigenen Konzepts zur Berufsorientierung sollen sie insbesondere Einblicke in Berufe erhalten, die geeignet sind, das traditionelle, geschlechtsspezifisch geprägte Spektrum möglicher Berufe für Mädchen und Jungen zu erweitern. Sie können so, jenseits „typischer" Frauen- und Männerberufe, Anregungen sammeln, welcher Beruf zu ihnen passen könnte. 

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